Stalinnote

Stalin|note,

 

häufige Bezeichnung für den Vorschlag der UdSSR vom 10. 3. 1952 über einen Friedensvertrag mit Deutschland. Die Stalinnote richtete sich mit der Aufforderung an die westlichen Siegermächte des Zweiten Weltkriegs, gemeinsam mit der UdSSR über die Bedingungen eines Friedens mit Deutschland zu beraten; eine gesamtdeutsche Regierung sollte an den Friedensverhandlungen der vier Mächte unmittelbar teilnehmen. Die Stalinnote enthielt u. a. folgende Gesichtspunkte: 1) Wiederherstellung eines einheitlichen, souveränen deutschen Staates als demokratisches und friedliebendes Gemeinwesen; 2) Abzug aller Streitkräfte der Besatzungsmächte ein Jahr nach In-Kraft-Treten des Friedensvertrags; 3) Gewährung der Grundrechte; 4) Verpflichtung Deutschlands, keinerlei Koalition oder Bündnis beizutreten, das sich gegen irgendeinen Staat richtet; 5) Grenzziehung innerhalb der Bestimmungen des Potsdamer Abkommens; 6) Zulassung eigener deutscher Streitkräfte.

 

Die Stalinnote wurde - vor dem Hintergrund des Ost-West-Konflikts - abgesandt zu einem Zeitpunkt, in dem die Verhandlungen über die Bildung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) vor dem Abschluss standen. In dem der Stalinnote folgenden Notenwechsel (bis September 1952) hoben die westlichen Besatzungsmächte in Deutschland die Notwendigkeit freier Wahlen in ganz Deutschland als ersten Schritt zur Lösung der deutschen Frage hervor. Während die Regierung Adenauer in der Stalinnote den Versuch sah, den europäischen Integrationsprozess zu stören und ein souveränes Deutschland politisch zu neutralisieren, drängten die Opposition und Teile der öffentlichen Meinung in der Bundesrepublik Deutschland auf weitere Sondierungen der sowjetischen Absichten in der Deutschlandfrage.

 

Literatur:

 

Die Legende von der verpaßten Gelegenheit. Die Stalin-Note v. 10. März 1952, hg. v. H.-P. Schwarz (1982);

 N. Meyer-Landrut: Frankreich u. die dt. Einheit. Die Haltung der frz. Reg. u. Öffentlichkeit zu den Stalin-Noten 1952 (1988);

 

Die Rep. der fünfziger Jahre. Adenauers Dtl.-Politik auf dem Prüfstand, hg. v. J. Weber (1989);

 R. Steininger: Eine vertane Chance. Die S. vom 10. März 1952 u. die Wiedervereinigung (³1990).